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1 SGB II - ... Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab). Das Zweite Buch Sozialgesetzbuch regelt die Grundsicherung für Arbeitsuchende und Teile des deutschen Arbeitsförderungsrechts in der Bundesrepublik Deutschland.. Das SGB II ist seit 1. 09.2018 § 27 SGB II. 01.10.2012 § 28 SGB II § 28 SGB II . Arbeitshinweise SGB II Interne Arbeitshinweise SGB II - Kreis Kleve Die derzeit im Kreis Kleve gültigen Internen Arbeitshinweise SGB II - Kreis Kleve regeln die konkrete Umsetzung der geltenden Rechtsvorschriften in den Bereichen, in denen eine kommunle Regelung erforderlich ist. (4) 1Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts können als Darlehen erbracht werden, soweit in dem Monat, für den die Leistungen erbracht werden, voraussichtlich Einnahmen anfallen. 2Satz 1 gilt auch, soweit Leistungsberechtigte einmalige Einnahmen nach § 11 Absatz 3 Satz 4 vorzeitig verbraucht haben. Januar 2005 in Kraft und bildet den wesentlichen Teil des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, wobei letzteres im allgemeinen Sprachgebrauch als Hartz-IV-Gesetz bezeichnet wird. (RV.24) Fachliche Hinweise RV 4Seite ... 62 SGB III dem Grunde nach förderungsfähig ist, von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts ausgeschlossen Dieser Leis- . 6 SGB II in bestimmten Fällen jedoch nicht (vgl. (2) Solange sich Leistungsberechtigte, insbesondere bei Drogen- oder Alkoholabhängigkeit sowie im Falle unwirtschaftlichen Verhaltens, als ungeeignet erweisen, mit den Leistungen für den Regelbedarf nach § 20 ihren Bedarf zu decken, kann das Arbeitslosengeld II bis zur Höhe des Regelbedarfs für den Lebensunterhalt in voller Höhe oder anteilig in Form von Sachleistungen erbracht werden. Arbeitsgelegenheiten (AGH) nach § 16d SGB II . Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten): (Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe), Die neuesten Entscheidungen zur COVID-19-Pandemie, Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende -, LSG Niedersachsen-Bremen, 06.10.2020 - L 7 AS 66/19, LSG Nordrhein-Westfalen, 14.10.2020 - L 12 AS 1345/20, LSG Berlin-Brandenburg, 14.10.2020 - L 32 AS 1288/15, SG Düsseldorf, 03.11.2020 - S 15 AS 2919/19, LSG Niedersachsen-Bremen, 14.12.2016 - L 13 AS 92/15, LSG Nordrhein-Westfalen, 18.03.2016 - L 19 AS 1272/15, Zweites Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II), Fünftes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V), Sechstes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung - (SGB VI), Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (SGB VII), Elftes Buch Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI), Abschnitt 2 - Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (§§, Unterabschnitt 3 - Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen (§§. Handbuch Schulsozialarbeit . Rechtsgrundlage für die vorliegenden Fachlichen Hinweise ist §44b Abs. h�bbd``b`�$V Fu �� $X���Z��2�������4 ���7����_ i� � 6 Nr. Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten, Erstausstattungen für Bekleidung und Erstausstattungen bei Schwangerschaft und Geburt sowie. 3 Satz 2 SGB II. Die Anhörung erfolgt i. d. R. mit der Folgeeinladung, dann mündlich im Rahmen des Termins. 2 S. 2 SGB II / Leitfaden Außendienst / Stand: 19.12.2019 § 7 SGB II / Berechtigte / Stand: 01.10.2020 Versicherungspflichtverhältnis. SGB II – Fachliche Hinweise zu Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB II Zentrale SP II 12, II - 1223, Stand: April 2012 Seite 1 SGB II Fachliche Hinweise . Stand: April 2012 . Die … 3 SGB II. Stand: Januar 2017 . Grundsätzlich sollte der örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe Leistungen für diese Ziel- gruppe anbieten. 3Leistungen nach Satz 2 werden auch erbracht, wenn Leistungsberechtigte keine Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts einschließlich der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung benötigen, den Bedarf nach Satz 1 jedoch aus eigenen Kräften und Mitteln nicht voll decken können. Für die übrigen Themen werden die Weisungen der Bundesagentur für Arbeit verwendet (siehe Link). %%EOF Die vorliegende Fassung der Fachlichen Weisungen zur Deutschförderung beinhalt et die im Jahr 2016 erfolgten Rechtsänderungen (u.a. BA Zentrale, AM41 Seite . § 28 SGB II Bedarfe für Bildung und Teilhabe (1) Bedarfe für Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft werden bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen neben dem Regelbedarf nach Maßgabe der Absätze 2 bis 7 gesondert berücksichtigt. § 28 Abs. 2. von . ... § 24 Abs. (1) Bevor ein Verwaltungsakt erlassen wird, der in Rechte eines Beteiligten eingreift, ist diesem Gelegenheit zu geben, sich zu den für die Entscheidung erheblichen Tatsachen zu äußern. Anschaffung und Reparaturen von orthopädischen Schuhen, Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen sowie die Miete von therapeutischen Geräten. Die BA wurde von Harald Thomé und dem Verein Tacheles im Rahmen einer Klage nach dem IFG dazu gezwungen, die Fachlichen Hinweisen zum SGB II, SGB III und weitere interne … Fachliche Hinweise SGB II § 3 Bevorstehende abschlagsfreie Altersrente . Der Hilfebedürftige muss seinen Bedarf ausreichend begründen. 7 Satz 1 SGB II und § 34 Abs. tungsausschluss gilt nach § 7 Abs. Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen Wissensdatenbank zu § 26 SGB II § 27 . Sonstiges § 327 SGB III. Allgemeine Ausführungen Nach § 20 Abs. 3 SGB II - Jobcenter Oberberg - 7 2. (1) In einem Versicherungspflichtverhältnis stehen Personen, die als Beschäftigte oder aus sonstigen Gründen versicherungspflichtig sind. Gültig ab: 16.12.2019 Gültigkeit bis: fortlaufend . Die fachlichen Weisungen zur Anwendung des Sozialrechtes im Kreis Viersen regeln die konkrete Umsetzung der geltenden Rechtsvorschriften des Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII), sowie des § 22 Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II). I S. 594) § 24. Ermessenslenkende Weisungen Eingliederung von Langzeitarbeitslosen §16e SGB II Seite 6 von 10 5.3 Freistellung In den ersten sechs Monaten der Beschäftigung in einem Arbeitsverhältnis nach § 16e SGB II hat der Arbeitgeber den*die Arbeitnehmer*in für eine ganzheitliche beschäftigungsbegleitende Betreuung Rechtsgrundlage für die vorliegenden Fachlichen Hinweise ist §44b Abs. 3 Satz 1 Nr. ����l�8ոUtd$r37��G���p ��hqiq``�Lvmvv�4 4 �fQ��,�8�`�`P��`B����㊎ �hP�` 1.2 Antragstellung (1) Im Grundsatz können alle Leistungen des SGB II nur auf Antrag erbracht werden (§ 37 Abs. (5) 1Soweit Leistungsberechtigten der sofortige Verbrauch oder die sofortige Verwertung von zu berücksichtigendem Vermögen nicht möglich ist oder für sie eine besondere Härte bedeuten würde, sind Leistungen als Darlehen zu erbringen. … Leistungen für Auszubildende §§ 31-31b. 515 0 obj <> endobj Hinweise zu § 8. Fachliche Weisungen . Informationen über wesentliche Änder ungen zur Fassung vom August 2016 . 37. BY��t���. 3 regeln die konkrete Umsetzung der geltenden Rechtsvorschriften. Stand: November 2013 . Arbeitslosenversicherung . Gebärden­sprache. 1). SI 213 / 111.10-7-2). Fachliche Vorgaben und Hinweise Die derzeit in Hamburg gültigen Fachanweisungen, Arbeitshilfen, Globalrichtlinien, Konkretisierungen und Allgemeinen Informationen zur Durchführung des SGB XII und des AsylbLG sowie die Fachlichen Vorgaben und Allgemeinen Informationen zu den kommunalen Leistungen des SGB II Kap. endstream endobj startxref Fachliche Weisungen (FW) Förderung der beruflichen Weiterbildung Arbeitslose und Beschäftigte §§ 81 – 87, 111a, 131a SGB III. Auf § 24 SGB II verweisen folgende Vorschriften: Zweites Buch Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II) Fördern und Fordern § 6 (Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende) Leistungen Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen Zulassung von Trägern und Maßnahmen §§ 177 Abs. 3 S. 1 Nr. Fachliche Weisung zu § 31 SGB XII (Einmalige Bedarfe) und § 24 Abs. h�b```�:f�`~�g`C�60����� Der Leitfaden SGB II ist eine Handlungsanweisung des Landkreises Göttingen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Jobcenter Landkreis Göttingen an den fünf Standorten. SGB II Fachliche Hinweise . SGB II – Fachliche Hinweise zur Freien Förderung nach § 16f SGB II Zentrale PEG 12, Aktenzeichen II-1225, Stand: April 2012 Seite 1 SGB II Fachliche Hinweise Freie Förderung SGB II nach § 16f SGB II Stand: April 2012 Grundlage Rechtsgrundlage für die vorliegenden Fachlichen Hinweiseist § 44b Abs. Grundlage . Fachliche Hinweise zu § 7). Sozialgesetzbuch (SGB III) Drittes Buch Arbeitsförderung. 3Weiter gehende Leistungen sind ausgeschlossen. 2 SGB II. Grundlage . SGB II – Fachliche Hinweise zu Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen nach § 16c SGB II Zentrale SP II 12, Aktenzeichen II-1222, Stand: April 2012 Seite 1 SGB II Fachliche Hinweise Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen nach § 16c SGB II Stand: April 2012 Grundlage Rechtsgrundlage für die vorliegenden Fachlichen Hinweise ist §44b Abs. Infoline Sozialhilfe Fachanweisung zu § 24 Abs. endstream endobj 516 0 obj <. Abweichende Erbringung von Leistungen, Hausrat, Schwangerenbedarfe und Ersatzbeschaffung. JC Wpt Bildung und Teilhabe. Die Links auf dieser Seite führen zu den von Harald Thomé veröffentlichten fachlichen Hinweisen der Bundesagentur für Arbeit (BA) zum SGB II. Fassung vom 01.01.2017 . 4In diesem Fall kann das Einkommen berücksichtigt werden, das Leistungsberechtigte innerhalb eines Zeitraumes von bis zu sechs Monaten nach Ablauf des Monats erwerben, in dem über die Leistung entschieden wird. Fachliche Hinweise zu den kommunalen Leistungen nach § 24 SGB II (Stand: 01.10.2020) Geltungsbereich / sprachliche Gleichstellung / Inkrafttreten Diese Geschäftsanweisung ist im Zuständigkeitsbereich des Jobcenters im Landkreis Celle bei der Berechnung des Anspruchs auf Leistungen nach dem SGB II anzuwenden. Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung - sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht, Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch, Gesetz zur Änderung des Betriebsrentengesetzes und anderer Gesetze, Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende, Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze. Drittes Buch Sozialgesetzbuch – SGB III Sinne des SGB II. Alg II für Azubis und Schüler (RV.29) (2) Beziehen Auszubildende nach § 7 Abs. Stand: 01.01.2020 . dazu Fachliche Hinweise zu § 7SGB II). Änderungshistorie . I S. 1824), in Kraft getreten am 01.01.2017 Gesetzesbegründung verfügbar. (1) 1Kann im Einzelfall ein vom Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts umfasster und nach den Umständen unabweisbarer Bedarf nicht gedeckt werden, erbringt die Agentur für Arbeit bei entsprechendem Nachweis den Bedarf als Sachleistung oder als Geldleistung und gewährt der oder dem Leistungsberechtigten ein entsprechendes Darlehen. 44. Arbeitsgelegenheiten (AGH) nach § 16d SGB II . Ich wünsche eine Übersetzung in: Leichte Sprache Danke für Ihr Interesse! Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Reparaturkosten einer Brille - kein ... Bei der Erstausstattung nach § 24 Abs. SGB II und SGB III – Fachliche Weisungen zur Deutschförderung . Leichte Sprache. (2) Von der Anhörung kann abgesehen werden, wenn 1 und 2 SGB II (abweichende Erbringung von Leistungen) 01.10.2020 50-10-20 Magistrat der Stadt Bremerhaven Sozialamt Postfach 21 03 60, 27524 Bremerhaven . § 24 Abweichende Erbringung von Leistungen (1) Kann im Einzelfall ein vom Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts umfasster und nach den Umständen unabweisbarer Bedarf nicht gedeckt werden, erbringt die Agentur für Arbeit bei entsprechendem Nachweis den Bedarf als Sachleistung oder als Geldleistung und gewährt der oder dem Leistungsberechtigten ein entsprechendes Darlehen. § 24 Anhörung Beteiligter § 24 wird in 23 Vorschriften zitiert (1) Bevor ein Verwaltungsakt erlassen wird, der in Rechte eines Beteiligten eingreift, ist diesem Gelegenheit zu geben, sich zu den für die Entscheidung erheblichen Tatsachen zu äußern. Die Sanktions-entscheidung ist in den Leistungsunterlagen zu dokumentieren. Aktuelle Dienstanweisungen der Bundesagentur zum SGB II. 2Leistungen für diese Bedarfe werden gesondert erbracht. (3) 1Nicht vom Regelbedarf nach § 20 umfasst sind Bedarfe für. Änderungshistorie . 2 SGB II / Leitfaden für arbeitsuchende Jugendliche unter 25 Jahren / Stand 01.01.2005 § 5 SGB II / Verhältnis zu anderen Leistungen / Stand: 21.08.2017 § 6 Abs. (§ 24 SGB X). 6Bei der Bemessung der Pauschalbeträge sind geeignete Angaben über die erforderlichen Aufwendungen und nachvollziehbare Erfahrungswerte zu berücksichtigen. Bedarfe für Bildung werden nur bei Personen berücksichtigt, die das 25. 3 Verfahren Die Erstausstattung für Wohnung ist gesondert zu beantragen (§ 37 Abs. 5, 180, 183 SGB III. § 4 Erwerbstätigkeit . Gültig ab: 01.01.2020 Gültigkeit bis: fortlaufend . Fachliche Hinweise zu den kommunalen Leistungen nach §§ 28/29 SGB II (Stand: 25.09.2020) Geltungsbereich / sprachliche Gleichstellung / Inkrafttreten Diese Geschäftsanweisung ist im Zuständigkeitsbereich des Jobcenters im Landkreis Celle bei der Berechnung des Anspruchs auf Leistungen nach dem SGB II anzuwenden. 1. Fachliche Hinweise der BA zum SGB II § 3 Abs. Gebärden­sprache Danke für Ihr Interesse! Bei der Gewährung der Leistungen für die soziale und kulturelle Teilhabe nach § 28 Abs. Gesetzliche und aktuelle höchstrichterliche Änderungen werden schnellstmöglich eingearbeitet. 1 SGB II handelt es sich nicht ... Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutzte ... Streit um die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts als ... Unabweisbarer Bedarf nach § 21 Abs. Er muss darlegen, warum die-ser besteht und dass es sich nicht um eine Ersatzbeschaffung handelt. 6 SGB II oder § 24 Abs. Ist eine mündliche Anhö-rung nicht möglich, hat diese schriftlich zu erfolgen. Artikel vorlesen. 1 SGB II bzw. Fassung aufgrund des Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung - sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht vom 26.07.2016 (BGBl. BA Zentrale, IF 32 Seite . 0 Daneben ist eine Weiterförderung bei Wegfall der Hilfebedürftigkeit unter den Voraussetzungen des § 16g möglich. vom 24.10.20162 „Förderung schwer zu erreichender junger Menschen bis 25 Jahre“ ... SGB II nachrangig gegenüber Leistungen nach § 13 SGB VIII sind. 523 0 obj <>/Filter/FlateDecode/ID[<446FD1C1E6D37F42A4763CD2406079E2>]/Index[515 17]/Info 514 0 R/Length 60/Prev 146773/Root 516 0 R/Size 532/Type/XRef/W[1 2 1]>>stream Abweichende Erbringung von Leistungen / Verpflegung in Gemeinschaftsunterkünften Wissensdatenbank zu § 24 SGB II § 26. Hinweise Seite 1 § 44a . Fachliche Hinweise der BA zum SGB II, die für das JC Wuppertal verbindlich sind, soweit keine Abweichung bestimmt ist. (2) Von der Anhörung kann abgesehen werden, wenn Eine Erbringung von Eingliederungs- Die aktuelle Fassung zu einzelnen Regelungen finden Sie nachfolgend aufgeführt. %PDF-1.5 %���� 1.370 Entscheidungen zu § 24 SGB II in unserer Datenbank: Ein iPad ist Luxus: Jobcenter muss Tablet für Schülerin nicht bezahlen, Hartz-IV: Brillenreparaturkosten werden erstattet. 531 0 obj <>stream (6) In Fällen des § 22 Absatz 5 werden Leistungen für Erstausstattungen für die Wohnung nur erbracht, wenn der kommunale Träger die Übernahme der Leistungen für Unterkunft und Heizung zugesichert hat oder vom Erfordernis der Zusicherung abgesehen werden konnte. 2Bei Sachleistungen wird das Darlehen in Höhe des für die Agentur für Arbeit entstandenen Anschaffungswertes gewährt. 5Die Leistungen für Bedarfe nach Satz 1 Nummer 1 und 2 können als Sachleistung oder Geldleistung, auch in Form von Pauschalbeträgen, erbracht werden. 2Die Leistungen können davon abhängig gemacht werden, dass der Anspruch auf Rückzahlung dinglich oder in anderer Weise gesichert wird. 1 S. 2 SGB II). Stand: Zuletzt geändert durch Art. Leistungen für Auszubildende. 3 Nr. Hinweise zu § 24 Abs. r7��!���xT�/� ���!�o�HXJ��I0H3200���L��@���A, ,�2H20Y��(c�0 &�G� 1. 2 SGB II / Hausbesuche / Stand: nach 20.08.2010 § 6 Abs. SGB II – Fachliche Hinweise zu Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB II . 2b G v. 14.10.2020 I 2112 § 18 SGB III Langzeitarbeitslose (1) Langzeitarbeitslose sind Arbeitslose, die ein Jahr und länger arbeitslos sind. Fachliche Weisungen § 24 SGB II BA Zentrale GR 11 Seite 3 Stand: 08.02.2017 1.2 Abwicklung (1) Darlehen nach § 24 Absatz 1 werden nur auf - auch formlosen - gesonderten Antrag (§ 37 Absatz 1 Satz 2) erbracht und zinslos ge- währt. Unbillig ist die Inanspruchnahme, wenn Hilfebedürftige in nächster Zukunft die Altersrente ab-schlagsfrei in Anspruch nehmen k önnen. Der Begriff der Erwerbsfähigkeit richtet sich nach den Bestimmun-gen des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VI); nähere Re-gelungen finden sich in Kapitel 1.1 der . 2. von . Die fachlichen Weisungen enthalten Bindungscharakter für die mit der Anwendung des Sozialrechtes im Kreis Viersen betrauten Behörden. Für Leistungsberechtigte der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) und der Sozialhilfe (SGB XII) werden auch angemessene Kosten der Unterkunft und Heizung übernommen. Feststellung der Erwerbsfähigkeit . Erstausstattungen für Bekleidung einschließlich bei Schwangerschaft und Geburt vom 18.02.2009 (Gz.

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